FDP-Gernsheim

Kategorie: Allgemein

Kein Geld für Umfrage und kein Cabriobad

 

vlcsnap-2013-01-24-09h14m31s193In dem Artikel im Ried-Echo vom 05.12.2023 sind meine Anregungen in einem Zitat wiedergegeben worden. Sie bezogen sich auf mögliche Einsparungen beim Abriss des Gernsheimer Hallenbades. Voran gegangen war ein Expertengespräch des FDP-Kreises Groß-Gerau, am 25.11.2013, zum Thema „Bestandssicherung kommunaler Hallen- und Freibäder“ mit dem Ergebnis: Der Bau eines Bades und sein Betrieb sind immer auf Zuschüsse angewiesen und bedürfen deshalb einer genauen, detaillierten Bestandserhebung sowie unkonventioneller Lösungsvorschläge. Weiterlesen „Kein Geld für Umfrage und kein Cabriobad“

Rechnungshof – Kommunalbericht 2013

Noll: Dringender Handlungsbedarf bei kommunaler Haushaltskonsolidierung

alexander_noll WIESBADEN – „Der Rechnungshof hat heute in der Veröffentlichung des Kommunalberichts 2013 die Kritik und die Forderungen der FDP zur Lage der Kommunalfinanzen geteilt. So verfügen die hessischen Kommunen im Vergleich zu den Kommunen der anderen Flächenstaaten über ausgesprochen hohe Einnahmen. Mit diesen Einnahmen könnten die Kommunen in nahezu allen anderen Flächenländern ihre Ausgaben decken. Das große Problem der hessischen Kommunen liegt in den höchsten Ausgaben aller Bundesländer“, so Alexander NOLL, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Weiterlesen „Rechnungshof – Kommunalbericht 2013“

Was nun, Frau Merkel und Herr Bouffier? Phyrrussieg der CDU

vlcsnap-2013-01-24-09h14m31s193Riesiger Jubel auf den Wahlpartys der CDU am 22. September in Deutschenland und Hessen.  Man hatte dazugewonnen, bundesweit in einem  beachtlichen und hessenweit in einem bescheideneren Maß.  Und ganz nebenbei scheint auch die Aktion, den Liberalen die Zweitstimme zu verwehren, voll im Sinne der CDU aufgegangen zu sein. Die FDP ist in den Reißwolf der CDU gekommen, hat diese Tortur bundesweit nicht überlebt und liegt in Hessen auf der Intensivstation. Weiterlesen „Was nun, Frau Merkel und Herr Bouffier? Phyrrussieg der CDU“

Sigmar Gabriel Vizekanzler? Nein, er will Bundeskanzler werden!

vlcsnap-2013-01-24-09h16m44s247Können Sie sich vorstellen, dass Sigmar Gabriel Vizekanzler wird? Nein, nicht einmal er will das, denn er will Bundeskanzler werden.

Dies könnte das Szenario nach der Bundestagswahl sein, wenn es nominal weder zu einem Bündnis von Rot-Grün noch von Schwarz-Gelb kommen könnte. Weiterlesen „Sigmar Gabriel Vizekanzler? Nein, er will Bundeskanzler werden!“

Auf dünnem Eis

 22. Januar 2013

Liebe Leserinnen und Leser,

mit dem Ergebnis der Liberalen bei den Landtagswahlen 2013 in Niedersachsen bewahrheitet sich der Spruch: „Totgesagte leben länger“. Die FDP kann mit ihren fast 10% nahtlos an die Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein  im Mai 2012 anknüpfen, nur mit dem Unterschied, dass bei diesen vlcsnap-2013-01-24-09h14m31s193Wahlen die Chefposten mit Kubicki und Lindner besetzt waren, welche die Hoffnungsträger der FDP schlechthin darstellen. Mit dem nie erwarteten Ergebnis in Hannover hat sich die FDP, ob sie wollte oder nicht, auf sehr dünnes Eis begeben. Die unverhohlene Sympathie der CDU und ihrer Wähler verhalf der FDP, ein nie erwartetes Ergebnis einzufahren. Dies wird aber nicht wieder passieren und schon gar nicht bei der Bundestagswahl im September. Es wird der CDU nicht noch einmal passieren, trotz vermuteter ausreichender Eisdecke einzubrechen.

Es bleibt also abzuwarten, ob das Tandem Rösler/Brüderle stark genug ist, die Erfolgsserie der Liberalen auch bei den Bundestagswahlen fortzusetzen und einer zu erwartenden Selbständigkeit der CDU etwas entgegenzusetzen. Vielleicht gelingt es den beiden dabei, den Motor FDP auch ohne Fehlzündungen wieder in Gang zu setzen, so dass auch die Ortsverbände wieder Lust bekommen, sich auf kommunler Ebene für die liberalen Grundsätze einzusetzen.

Ihr Ulrich Kummetat

 

Stellungnahme zum Artikel im Echo vom 24.11.2012 zum Hallenbad in Gernsheim

Ente31Dankenswerterweise hat das Medienhaus Südhessen das Hallenbad in Gernsheim zum „Echo-Thema“ gemacht und ein Telefonumfrage im Ried gestartet, ob Gernsheim ein Hallenbad braucht oder nicht. Von 747 befragten Männern und Frauen in den Südkreisgemeinden sprachen sich 534 für ein Hallenbad in Gernsheim aus. Das sind 71,49 Prozent und in Gernsheim stieg die Zahl der Befürworter  sogar auf 74,49 Prozent. Diese Umfrage wurde als Zufallsstichprobe vorgenommen. Verglichen mit dem Ergebnis für das Bürgerbegehren,  729 Unterschriften waren notwendig und über 1400 wurden erreicht, kann man doch unter der Bevölkerung einen eindeutigen Trend für ein Hallenbad erkennen.  Weiterlesen „Stellungnahme zum Artikel im Echo vom 24.11.2012 zum Hallenbad in Gernsheim“